Mrz
10

Heute stellt der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Marco Bülow sein neues Buch in Berlin vor: “Wir Abnicker” ist der Titel einer Zustandsbeschreibung der Arbeit im Deutschen Bundestag. Zugleich macht Marco Bülow Vorschläge, wie mit Hilfe von Mehr Transparenz die “Bildung von nichtlegitimierten Machteliten” verhindert werden kann.

Der Verlag kündigt an:

Marco Bülow, SPD-Bundestagsabgeordneter, bricht das Schweigen der deutschen Parlamentarier. Er schreibt über den schmalen Grat zwischen Fraktionsdisziplin und Gewissenfreiheit, die Bildung von nichtlegitimierten Machteliten und die Entmachtung der gewählten Politiker. Er zeigt anhand von Beispielen, wie Abgeordnete ihre Entscheidungsmacht aufgeben, wie Lobbyisten Abstimmungen beeinflussen und wie Medien Politik machen. Das Buch behandelt zudem die Urteile und Vorurteile gegenüber Politikern und wirft einen Blick hinter die Kulissen ihres wirklichen Arbeitsalltags. Bülows Insiderbericht zeugt von einer handfesten Krise der parlamentarischen Demokratie. Er ruft dazu auf, die Ökonomisierung und Entpolitisierung der Gesellschaft zu stoppen und stattdessen eine bürgernahe, neue politische Kultur einzuführen. Der Autor unterbreitet konkrete Vorschläge, wie Abgeordnete den Einflussverlust der Parlamente stoppen und den ausufernden Lobbyismus deutlich eindämmen müssen. Er stellt dar, wie transparente Politik aussehen sollte und wie Parteien Vertrauen wieder zurückgewinnen können.

Johannes Rau hat in seiner letzten Berliner Rede den Satz geprägt: “Wer Anstöße geben will, muss auch Anstoß erregen”. So ist auch der provokante Titel des Buches zu verstehen. Dabei stellt Bülow seinen Forderungen eine differenzierte Betrachtung der dargestellten Situation voran. Er möchte verändern, nicht abrechnen. Er sieht die Chance, den Einflussverlust des Parlaments zu stoppen, die Parteienverdrossenheit zu reduzieren und die Demokratie wieder zu stärken. Die Streitschrift soll Denkanstöße geben und Diskussionen hervorrufen. Die Grundsatzdebatte um unser politisches System darf nicht im klein klein der Alltagspolitik untergehen. Marco Bülow hat immer wieder - parteiintern und öffentlich - auf seine Einwände hingewiesen. Er wünscht sich eine konstruktiv kritische Auseinandersetzung mit seinen Thesen, mit offenem Visier und keine Diskussion über Personen oder die Relativierung durch formale Ablenkungsmanöver: “Jeder sollte sich sein eigenes Urteil bilden”.

Textauszüge:
Hier geht’s weiter mit “”Wir Abnicker””

Mrz
09

Wer glaubt, Hannelore und Guido lägen auf einer Wellenlänge, hat entweder nicht richtig gelesen oder ignoriert bewusst die Fakten!

Am schönsten erklärt das der WDR-Journalist Paul Elmar Jöris in seinem Landtagsblog:

Was ist denn da bei der SPD los? Oder wie ich einen schönen Kommentar kaputt recherchierte

Mrz
08

Oh man …
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